Donnerstag, 19. Juli 2012
Mehr als 7.000 Menschen protestieren gegen Kürzungen in Girona
Mehr als 7.000 Menschen marschierten am heutigen Donnerstag Nachmittag durch die Hauptstraßender Stadt Girona um gegen die jüngsten Kürzungen von der Regierung unter Leitung von Mariano Rajoy zu protestieren. Um 19.30 Uhr begann die Aktion, angeführt von einem schwarzen Banner als Symbol der Trauer. Am Platz der Unabhängigkeit begann der Marsch, weiter vorbei an der Bank La Caixa, der Sitz der CiU und der Regierung, und endete am Platz der Verfassung, wo sich auch die Hauptzentrale der Bankia befindet. Die Generalsekretär der UGT in Girona, Dolors Bassa, definiert die Kürzung als "Schlag mit der Axt", und betonte das die PP-Regierung, das Gegenteil von dem macht, was sie im Wahlprogramm angekündigt habe. Zudem wird von einem neuen Generalstreik im Herbst gesprochen, weil dies eine "Demontage des Sozialstaates" sei.
Bundestag billigt Finanzhilfe für Spanien
Der deutsche Bundestag hat die Milliardenhilfe für Spaniens Banken aus dem Euro-Fonds EFSF gebilligt. Wie erwartet stimmte mit 473 von 583 anwesenden Abgeordneten eine breite Mehrheit dafür. Die Kritiker mahnten hingegen, dass man die Schuldenkrise nicht mit immer neuen Schulden lösen könne.
Finanzminister Wolfgang Schäuble nahm Spanien in Schutz: "Ohne die extreme Verunsicherung der Finanzmärkte wäre Spanien in der Lage, seinen Bankensektor allein in Ordnung zu bringen. Aber wir haben eben eine Ausnahmesituation, und in dieser Ausnahmesituation helfen wir dem spanischen Staat gegen die übermäßige Nervosität der Finanzmärkte. Und wir leisten damit einen Beitrag zum Erhalt der Finanzstabilität der Eurozone insgesamt."
Schäuble lobte den Stabilisierungskurs, den die spanische Regierung eingeschlagen habe. Die Reformen könnten aber nur funktionieren, wenn auch die Probleme im Bankensektor gelöst würden.
Für die Sondersitzung hatten die Abgeordneten extra ihren Urlaub unterbrechen müssen. Der Bundesrat, die Länderkammer, hatte die Hilfen schon am Vormittag gebilligt, aber strenge Auflagen für Spanien gefordert. Dem Land sollen bis zu 100 Milliarden Euro aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF zur Verfügung gestellt werden. Bedingung ist die Sanierung des Bankensektors.
Finanzminister Wolfgang Schäuble nahm Spanien in Schutz: "Ohne die extreme Verunsicherung der Finanzmärkte wäre Spanien in der Lage, seinen Bankensektor allein in Ordnung zu bringen. Aber wir haben eben eine Ausnahmesituation, und in dieser Ausnahmesituation helfen wir dem spanischen Staat gegen die übermäßige Nervosität der Finanzmärkte. Und wir leisten damit einen Beitrag zum Erhalt der Finanzstabilität der Eurozone insgesamt."
Schäuble lobte den Stabilisierungskurs, den die spanische Regierung eingeschlagen habe. Die Reformen könnten aber nur funktionieren, wenn auch die Probleme im Bankensektor gelöst würden.
Für die Sondersitzung hatten die Abgeordneten extra ihren Urlaub unterbrechen müssen. Der Bundesrat, die Länderkammer, hatte die Hilfen schon am Vormittag gebilligt, aber strenge Auflagen für Spanien gefordert. Dem Land sollen bis zu 100 Milliarden Euro aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF zur Verfügung gestellt werden. Bedingung ist die Sanierung des Bankensektors.
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