Samstag, 4. Dezember 2010

Spanien-Regierung erwägt den Ausnahmezustand auszurufen-Normalisierung Flughäfen nicht in Sicht


Die Regierung erwägt die Ausrufung des Ausnahmezustands wegen des wilden Streiks der Fluglotsen im spanischen Luftraum. Das Chaos in spanischen Luftraum ist perfekt, oder besser gesagt, der Luftraum schweigt und das Chaos ist auf dem Boden und konzentriert sich in den Flughäfen, dort nämlich sitzen zur Stunde 2.000 Flugzeuge fest und 330.000 Passagiere sind ohne Hoffnung!
Die Regierung hat inzwischen das Air-Traffic Management militarisiert.
 Viele Fluglotsen haben ihren Arbeitsplatz eingenommen, aber die Arbeit verweigert. 

Ministerpräsident, José Luis Rodríguez Zapatero, hat heute morgen um 9:00Uhr eine Sondersitzung einberufen und für den Fall erklärt, dass  sich die Situation im Luftverkehr nicht normalisiert, er erstmalig in einer Demokratie das Militär um Unterstützung bitten wird.

  Den Fluglotsen wird angedroht sie vor Gericht  wegen eines Verbrechens zu stellen und sie hätten allesamt mit schweren Strafen zu rechnen. In der Tat hat das Amt von Madrid und auf Anfragen zu einem möglichen Verbrechen des Aufruhrs gegen die Fluglotsen, die Türen geöffnet. Die Guardia Civil wurde in einem Hotel in Madrid untergebracht, wo sie die Identifizierung der Fluglotsen sammelt. Dies Verfahren wurde noch nie in der Demokratie eingesetzt.
  Der Ausnahmezustand wird im Artikel 162 der Verfassung verankert und entwickelt. In einem organischen Gesetz von 1981,  sei die Möglichkeit  zur Eröffnung des Ausnahmezustandes eines demokratischen landes bei: Erdbeben, Überschwemmungen, Brände, Stadt-oder großflächige Unfälle, Epidemien, Mangel an grundlegenden Notwendigkeiten, und als in diesem Fall, Lähmung des öffentlichen Dienstes für die Gemeinschaft, gegeben.
 Die Erklärung des Notstands durch das Dekret des Ministerrates muss ausdrücklich vereinbart werden,  und muß den räumlichen Geltungsbereich, Wirkung und Dauer genau benennen, und darf nicht fünfzehn Tage überschreiten. Nur mit einer ausdrücklichen Genehmigung des Abgeordnetenhauses, darf der Aufruf erfolgen. 

Intern werden Stimmen laut, das zur Zeit Verkaufsgespräche für die spanischen Flughäfen stattfinden. Es geht besonders um den Flughafen in Madrid. Die Privatisierung sollte in diesen Tagen schnell über die "Bühne" gehen, so hatte es Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero angekündigt. Die Fluglotsen wollen sich nicht wie Sklaven verkaufen lassen.

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