Die Wettbewerbsaufsicht der EU-Kommission hat den Sanierungsplänen für vier spanische Banken zugestimmt. Damit ist der Weg für direkte Finanzhilfen aus dem Euro-Rettungsfonds frei.
Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia erklärte, die Pläne stellten sicher, dass die Banken bei ihrer Sanierung so wenig Steuergelder wie möglich einsetzen müssten: "Die EU-Kommission hat die Restrukturierungspläne für vier spanische Banken gebilligt. Insgesamt liegen die Finanzhilfen bei 37 Milliarden Euro. Das bedeutet, dass diese Banken mittel- und langfristig überlebensfähig sein werden, ohne weitere Unterstützung der öffentlichen Hand zu benötigen."
Die Großbank Bankia soll laut den Plänen mit 18 Milliarden Euro unterstützt werden. Drei weitere Institute erhalten ebenfalls Finanzhilfen in etwas geringerer Höhe. Sie müssen nun ihre Geschäfte radikal einschränken, sich vermehrt auf Darlehen für Privatkunden und kleine und mittlere Unternehmen konzentrieren, das Immobiliengeschäft ganz aufgeben und die riskanten Interbankengeschäfte begrenzen. Bankia kündigte bereits an, bis 2015 rund 6000 Stellen zu streichen.
Die Banco de Valencia ist ein Sonderfall: Sie kann nach Ansicht der Kommission auch mit Staatshilfen nicht auf eigenen Beinen stehen und wurde daher an die CaixaBank verkauft. Alle vier Institute hatten bereits Milliardenhilfen aus Madrid erhalten, kamen aber trotzdem nicht wieder in die Spur.
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